Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform GebrauchtEbike.at sowie aller damit verbundenen Dienste durch registrierte und nicht registrierte Nutzer.

Anbieterin der Plattform ist die ZBZ GmbH, Märzstraße 21/8, 1150 Wien, Österreich, E-Mail: info@gebrauchtebike.at, UID: ATU79993679.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für private Nutzer, gewerbliche Anbieter, Interessenten, Käufer und sonstige Besucher der Plattform.

GebrauchtEbike.at ist ein Online-Marktplatz für gebrauchte und neue E-Bikes sowie damit zusammenhängendes Zubehör.

GebrauchtEbike.at stellt ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung, über die Nutzer Inserate erstellen, veröffentlichen, suchen und andere Nutzer kontaktieren können.

GebrauchtEbike.at ist nicht Verkäufer der angebotenen Produkte und wird nicht Vertragspartner eines zwischen Nutzern geschlossenen Kauf-, Liefer- oder sonstigen Vertrags.

Verträge über angebotene Waren kommen ausschließlich zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem jeweiligen Käufer zustande.

Für die Nutzung bestimmter Funktionen, insbesondere für das Erstellen von Inseraten oder die Nutzung der Nachrichtenfunktion, ist eine Registrierung erforderlich.

Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung vollständige, richtige und aktuelle Angaben zu machen und diese Daten bei Bedarf zu aktualisieren.

Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Nutzer sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die über ihr Konto erfolgen, soweit sie diese zu vertreten haben.

Ein Anspruch auf Registrierung oder auf dauerhafte Nutzung eines Nutzerkontos besteht nicht.

Die Plattform darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser Nutzungsbedingungen und der jeweils vorgesehenen Funktionen genutzt werden.

Insbesondere ist es untersagt,

• rechtswidrige Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten,
• unrichtige oder irreführende Angaben zu machen,
• technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder die Plattform zu stören,
• automatisierte Skripte, Bots, Scraper oder vergleichbare Mittel ohne Zustimmung einzusetzen,
• Spam, Massenanfragen oder belästigende Nachrichten zu versenden,
• fremde Rechte, insbesondere Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte, zu verletzen.

Für Inhalt, Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Inserate sowie der angebotenen Produkte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.

Anbieter verpflichten sich, nur solche Waren anzubieten, zu deren Verkauf sie berechtigt sind. Der Verkauf gestohlener, rechtswidrig erlangter oder sonst unzulässiger Gegenstände ist verboten.

Anbieter müssen Angaben zu Produkten wahrheitsgemäß und möglichst vollständig machen. Unzulässig sind insbesondere irreführende Preisangaben, falsche Zustandsbeschreibungen, manipulierte Bilder oder verschleierte Mängel.

GebrauchtEbike.at ist nicht verpflichtet, Inserate vorab zu prüfen, behält sich jedoch eine Prüfung, Bearbeitung, Einschränkung, Sperrung oder Entfernung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen vor.

Auf GebrauchtEbike.at können sowohl private als auch gewerbliche Anbieter Inserate veröffentlichen.

Gewerbliche Anbieter sind selbst dafür verantwortlich, sämtliche anwendbaren gesetzlichen Informations- und Kennzeichnungspflichten einzuhalten. Dazu gehören insbesondere Pflichten zu Impressum, Unternehmerkennzeichnung, Verbraucherinformationen, Gewährleistung, Preisen und, soweit anwendbar, Widerrufsrechten.

Bei Angeboten privater Verkäufer können gesetzliche Verbraucherschutzrechte, insbesondere ein Widerrufsrecht, ganz oder teilweise nicht bestehen.

GebrauchtEbike.at vermittelt Kontakte zwischen Anbietern und Interessenten, ist jedoch nicht Partei des späteren Kaufvertrags.

Ob, wann und mit welchem Inhalt ein Vertrag zwischen Anbieter und Käufer zustande kommt, richtet sich ausschließlich nach den Erklärungen und Vereinbarungen dieser Nutzer sowie nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

GebrauchtEbike.at übernimmt keine Gewähr für das Zustandekommen, die Durchführung oder Erfüllung solcher Verträge.

Bestimmte Funktionen der Plattform können kostenpflichtig sein, insbesondere das Einstellen von Inseraten, Hervorhebungen, Zusatzoptionen oder Funktionen für gewerbliche Anbieter.

Die jeweils geltenden Preise, Leistungsinhalte, Laufzeiten und Abrechnungsmodalitäten werden vor Buchung der kostenpflichtigen Leistung auf der Plattform angezeigt.

Soweit Abonnements angeboten werden, verlängern sich diese nur dann automatisch, wenn dies vor Abschluss der Buchung ausdrücklich ausgewiesen wurde.

Diese Zahlungen betreffen ausschließlich Leistungen von GebrauchtEbike.at als Plattformbetreiberin. Zahlungen für den Erwerb von Fahrrädern oder Zubehör erfolgen nicht an GebrauchtEbike.at, sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

Die Reihenfolge und Sichtbarkeit von Inseraten auf der Plattform kann von verschiedenen Faktoren abhängen.

Zu den wesentlichen Parametern gehören insbesondere:

• Bezug der Suchanfrage zum Inserat,
• Vollständigkeit und Qualität der Inseratsdaten,
• Aktualität des Inserats,
• Standort- oder Filterkriterien des Nutzers,
• technische oder sicherheitsbezogene Qualitätsfaktoren,
• gebuchte kostenpflichtige Hervorhebungen oder Premium-Platzierungen.

Inserate mit kostenpflichtigen Hervorhebungen können bevorzugt dargestellt werden.

Diese Informationen richten sich insbesondere auch an gewerbliche Anbieter im Sinne der Verordnung (EU) 2019/1150.

GebrauchtEbike.at kann Funktionen zur direkten Kommunikation zwischen Nutzern bereitstellen.

Diese Funktionen dürfen nur für rechtmäßige und sachbezogene Zwecke verwendet werden. Untersagt sind insbesondere:

• Spam oder unerwünschte Werbung,
• beleidigende, belästigende oder bedrohende Inhalte,
• betrügerische oder irreführende Nachrichten,
• missbräuchliche Nutzung personenbezogener Daten anderer Nutzer.

GebrauchtEbike.at behält sich vor, bei Hinweisen auf Missbrauch oder Rechtsverletzungen angemessene Maßnahmen zu setzen, einschließlich Einschränkung von Funktionen, Sperrung von Inseraten oder Konten sowie Sicherung relevanter Informationen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

GebrauchtEbike.at ist berechtigt, Inserate, Nachrichteninhalte, Nutzerkonten oder sonstige Inhalte vorübergehend oder dauerhaft zu beschränken, zu sperren oder zu entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass

• diese gegen Gesetze verstoßen,
• diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen,
• Rechte Dritter verletzt werden,
• ein Betrugsverdacht besteht,
• die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Plattform gefährdet ist.

Bei Maßnahmen gegenüber gewerblichen Anbietern erfolgt die Umsetzung unter Beachtung der anwendbaren Vorgaben des europäischen Plattformrechts, insbesondere soweit diese einschlägig sind.

Nutzer dürfen Funktionen oder kostenpflichtige Leistungen der Plattform nicht gezielt umgehen.

Untersagt ist insbesondere, andere Nutzer systematisch dazu aufzufordern, kostenpflichtige Plattformleistungen zu umgehen, wenn dies zur Vermeidung von auf der Plattform vorgesehenen Gebühren oder Regeln geschieht.

Nutzer behalten grundsätzlich ihre Rechte an Bildern, Texten und sonstigen Inhalten, die sie selbst auf der Plattform einstellen.

Mit dem Hochladen oder Einstellen solcher Inhalte räumen Nutzer GebrauchtEbike.at das nicht-exklusive, räumlich unbeschränkte, unentgeltliche Recht ein, diese Inhalte für den Betrieb, die Darstellung, Bewerbung und technische Bereitstellung der Plattform zu nutzen, zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und technisch zu bearbeiten, soweit dies hierfür erforderlich ist.

Diese Rechteeinräumung endet grundsätzlich mit der endgültigen Löschung des jeweiligen Inhalts, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten oder berechtigte Interessen dem nicht entgegenstehen.

Teile der Plattform nutzen Kartendienste und Geocoding-Dienste der Google Maps Platform. Durch die Nutzung dieser Funktionen erklären sich Nutzer zusätzlich mit den Nutzungsbedingungen der Google Maps Platform sowie der Datenschutzerklärung von Google einverstanden.

Die entsprechenden Bedingungen können unter folgenden Links eingesehen werden:Google Maps Nutzungsbedingungen
Google Datenschutzerklärung

GebrauchtEbike.at bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen, Kapazitätsgrenzen oder Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können zu Einschränkungen oder Unterbrechungen führen.

GebrauchtEbike.at haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sowie bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche vertragliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

GebrauchtEbike.at haftet insbesondere nicht für Inhalte, Angaben, Handlungen oder Pflichtverletzungen anderer Nutzer oder für die tatsächliche Existenz, Beschaffenheit, Verkehrssicherheit, Mangelfreiheit oder rechtliche Zulässigkeit der angebotenen Produkte.

Nutzer verpflichten sich, GebrauchtEbike.at von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform, einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder einer Verletzung von Rechten Dritter durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder Angebote resultieren, soweit der Nutzer dies zu vertreten hat.

GebrauchtEbike.at behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Rahmenbedingungen oder des Funktionsumfangs der Plattform.

Über wesentliche Änderungen werden Nutzer rechtzeitig informiert, beispielsweise per E-Mail, im Nutzerkonto oder durch einen Hinweis auf der Plattform.

Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Website abrufbar.

GebrauchtEbike.at ist nicht verpflichtet und derzeit nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes vorsehen.

Die frühere EU-Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) wurde eingestellt.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.

ZBZ GmbH
Märzstraße 21/8
1150 Wien
Österreich

E-Mail: info@gebrauchtebike.at